11.05.2009, 11:03
Es kann kein Zufall sein, dass sich just in diesen Tagen die kognitiven Fehlleistungen unserer Volksvertreter häufen, schließlich wirft die kommende Bundestagswahl bereits ihre Schatten voraus, und da muss bei so manchem intellektuellen Hinterbänkler die ohnehin nicht vorhandene Fachkompetenz schon einmal hinter dem Profilierungsbedürfnis zurückstehen.
Bestes Beispiel hierfür ist Sabine Bätzing, SPD-Abgeordnete aus dem westerwäldlerischen Dierdorf und zugleich Drogenbeauftragte der Bundesregierung. Zum Schutz der Jugendlichen vor Alkoholmissbrauch — ein an sich durchaus berechtigtes Anliegen —, wird sie nicht müde, eine (höhere) Besteuerung alkoholhaltiger Getränke zu fordern. Damit würde jedoch die zugrunde liegende Problematik nicht einmal ansatzweise gelöst. Diese besteht nämlich ganz offensichtlich in dem Zustand, in den unsere Gesellschaft durch die aktive Mithilfe jener etablierten politischen Parteien geraten ist, die zurzeit die Bundesregierung bilden, der wiederum unter anderem auch Frau Bätzing angehört.
Dass viele Jugendliche, Bildungsmisere, drohende Arbeitslosigkeit und fehlende berufliche Perspektiven vor Augen, unsere Gesellschaft nur noch im Suff ertragen können, ist eine unmittelbare Folge von Sozialabbau, Lohndumping sowie neoliberaler Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik.
Für Dirk Würtz, Winzer aus dem rheinhessischen Gau-Odernheim, war mit der jüngsten Fehlleistung von Frau Bätzing das Maß nun endgültig voll. Auf dem von Arthur Wirtzfeld (Betreiber von Yoopress.com) und ihm eingerichteten Blog alkoholsteuer-nein-danke.de läuft seit gestern eine Online-Petition gegen die umstrittene Forderung der Drogenbeauftragten.
Bestes Beispiel hierfür ist Sabine Bätzing, SPD-Abgeordnete aus dem westerwäldlerischen Dierdorf und zugleich Drogenbeauftragte der Bundesregierung. Zum Schutz der Jugendlichen vor Alkoholmissbrauch — ein an sich durchaus berechtigtes Anliegen —, wird sie nicht müde, eine (höhere) Besteuerung alkoholhaltiger Getränke zu fordern. Damit würde jedoch die zugrunde liegende Problematik nicht einmal ansatzweise gelöst. Diese besteht nämlich ganz offensichtlich in dem Zustand, in den unsere Gesellschaft durch die aktive Mithilfe jener etablierten politischen Parteien geraten ist, die zurzeit die Bundesregierung bilden, der wiederum unter anderem auch Frau Bätzing angehört.
Dass viele Jugendliche, Bildungsmisere, drohende Arbeitslosigkeit und fehlende berufliche Perspektiven vor Augen, unsere Gesellschaft nur noch im Suff ertragen können, ist eine unmittelbare Folge von Sozialabbau, Lohndumping sowie neoliberaler Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik.
Für Dirk Würtz, Winzer aus dem rheinhessischen Gau-Odernheim, war mit der jüngsten Fehlleistung von Frau Bätzing das Maß nun endgültig voll. Auf dem von Arthur Wirtzfeld (Betreiber von Yoopress.com) und ihm eingerichteten Blog alkoholsteuer-nein-danke.de läuft seit gestern eine Online-Petition gegen die umstrittene Forderung der Drogenbeauftragten.